Verkaufs- und Lieferungsbedingungen 1.Vertragsabschluss 1.1. Unsere Angebote sind stets freibleibend. 1.2. An den von uns gelieferten Abbildungen, Zeichnungen usw. behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Die Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. 1.3. Werden vom Käufer die Kosten für Muster und Modelle nicht übernommen, so bleiben diese unser Eigentum. Alle Modelle stehen uns für Muster- und Werbezwecke zur Verfügung. 1.4. Nebenabreden, Vertragsergänzungen oder Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung, ebenso telefonische oder mündliche Absprachen und Vereinbarungen mit unseren Vertretern. 1.5. Bestellungen gelten erst dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind; als Bestätigung gelten auch der Zugang des Lieferscheins beim Besteller und die Ausführung der Bestellung. 1.6. Entwicklungskosten sind gratis. Wenn es zu keinem Auftrag kommt, behalten wir uns vor, diese Kosten zu berechnen. 2.Preise 2.1. Die Preise verstehen sich in EURO und soweit nicht ausdrücklich Abweichendes vereinbart ist, netto ab Werk. Nebenkosten, wie Verpackung und Versandkosten, werden separat berechnet. 2.2. Zu den Preisen kommt die zum Zeitpunkt der Lieferung gültige Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe hinzu. 3.Zahlungsbedingungen 3.1. Unsere Zahlungsbedingungen gelten jeweils wie im Angebot notiert. 3.2. Die Zahlungsweise hat zu erfolgen in barem Geld, Scheck, Banküberweisung. Abzüge vom Rechnungsbetrag (wie z.B. Porto) sind unzulässig. 3.3. Bei Zahlung nach Fälligkeit werden Verzugszinsen in Höhe von 3% über Bundesbankdiskont berechnet. 3.4. Vor vollständiger Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich Verzugszinsen ist der Verkäufer zu keiner weiteren Lieferung aus irgendeinem laufenden Vertrag verpflichtet. 4.Lieferzeit 4.1. Liefertermine und Lieferfristen gelten stets nur annähernd; sie sind für uns unverbindlich. Ist eine bestimmt Lieferfrist vereinbart, so beginnt sie mit der Absendung der Auftragsbestätigung. Fixgeschäfte werden nicht getätigt. 4.2. Unsere Lieferpflicht ruht, solange der Besteller mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist (z.B. wenn Wappen, Skizzen, Stoffe usw. vom Besteller gestellt werden), bzw. Maße nachgereicht werden. 4.3. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Streiks, Lieferüberschreitungen von Vorlieferanten oder sonstige unvorhergesehene Fälle entbinden von der Verpflichtung rechtzeitiger Lieferung. 4.4. Aus etwaiger Verspätung kann keinerlei Ersatzanspruch oder ein Recht der Annahmeverweigerung hergeleitet werden. 5.Mängel 5.1. Beanstandungen sind spätestens innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der Ware dem Verkäufer begründet mitzuteilen. 5.2. Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen im Materialausfall sowie geringe Farbabweichungen dürfen nicht beanstandet werden. 5.3. Bei Beanstandung dieser Art kann nur Zurücknahme, jedoch nicht Schadensersatz verlangt werden. 5.4. Beanstandungen die aufgrund eingesandter Maß- und Größenangaben auftreten, können nicht im Rahmen der Garantieleistung behoben werden. 6.Eigentumsvorbehalt 6.1. Bis zur Abdeckung der Gesamtverbindlichkeiten einschließlich aller Schecks sowie Nebenforderungen bleibt bei gelieferter Ware unser Eigentum. 7.Versand 7.1. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Versandart und Versandweg werden von uns gewählt. Wir werden uns dabei bemühen, Wünsche des Bestellers zu berücksichtigen. 7.2. Versandkosten trägt der Käufer. 8.Rückgabebelehrung Rückgaberecht Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern), können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an; Uniformfabrik Negele GmbH & Co KG
Reutlinger Str. 58
72072 Tübingen
Fax: 07071- 917988
E-Mail: info@negele.de
Rückgabefolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückgewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Ende der Rückgabebelehrung 9.Schlussbestimmungen 9.1. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand ist Tübingen.
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