Allgemeine Verkaufs- und Lieferungsbedingungen
der Firma NEGELE Textil in Tradition GmbH, Reutlinger Straße 58, 72072 Tübingen


 1.    Vertragsabschluss
1.1.     Unsere Angebote sind stets freibleibend.
1.2.     An den von uns gelieferten Abbildungen, Zeichnungen usw. behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Die Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
1.3.    Werden vom Käufer die Kosten für Muster und Modelle nicht übernommen, so bleiben diese unser Eigentum. Alle Modelle stehen uns für ­Muster- und Werbezwecke zur Verfügung.
1.4.     Nebenabreden, Vertragsergänzungen oder Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung, ebenso telefonische oder mündliche Absprachen und Vereinbarungen mit unseren Vertretern.
1.5.     Bestellungen gelten erst dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind; als Bestätigung gilt auch der Zugang des Lieferscheins beim Besteller und die Ausführung der Bestellung.
1.6.     Entwicklungskosten sind gratis. Wenn es zu keinem Auftrag kommt, ­behalten wir uns vor, diese Kosten zu berechnen.
 
2.    Preise
2.1.     Die Preise verstehen sich in EURO und soweit nicht ausdrücklich Abweichendes vereinbart ist, netto ab Werk. Nebenkosten, wie Verpackung und Versandkosten, werden separat berechnet.
2.2.     Zu den Preisen kommt die zum Zeitpunkt der Lieferung gültige Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe hinzu.
 
3.    Zahlungsbedingungen
3.1.     Unsere Zahlungsbedingungen gelten jeweils wie im Angebot notiert.
3.2.     Die Zahlungsweise hat zu erfolgen in barem Geld, Scheck, Banküberweisung. Abzüge vom Rechnungsbetrag (wie z.B. Porto) sind unzulässig.
3.3.     Bei Zahlung nach Fälligkeit werden Verzugszinsen in Höhe von 3% über Bundesbankdiskont berechnet.
3.4.     Vor vollständiger Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich Verzugszinsen ist der Verkäufer zu keiner weiteren Lieferung aus irgend­einem laufenden Vertrag verpflichtet.
 
4.    Lieferzeit
4.1.     Liefertermine und Lieferfristen gelten stets nur annähernd; sie sind für uns unverbindlich. Ist eine bestimmt Lieferfrist vereinbart, so beginnt sie mit der Absendung der Auftragsbestätigung. Fixgeschäfte werden nicht getätigt.
4.2.    Unsere Lieferpflicht ruht, solange der Besteller mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist (z.B. wenn Wappen, Skizzen, Stoffe usw. vom Besteller gestellt werden), bzw. Maße nachgereicht werden.
4.3.    Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Streiks, Lieferüberschreitungen von Vorlieferanten oder sonstige unvorhergesehene Fälle entbinden von der Verpflichtung rechtzeitiger Lieferung.
4.4.     Aus etwaiger Verspätung kann keinerlei Ersatzanspruch oder ein Recht der Annahmeverweigerung hergeleitet werden.
 
5.    Mängel
5.1.     Beanstandungen sind spätestens innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der Ware dem Verkäufer begründet mitzuteilen.
5.2.        Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen im Materialausfall sowie geringe Farbabweichungen dürfen nicht beanstandet werden.
5.3.    Bei Beanstandung dieser Art kann nur Zurücknahme, jedoch nicht Schadensersatz verlangt werden.
5.4.     Beanstandungen, die aufgrund eingesandter Maß- und Größenangaben auftreten, können nicht im Rahmen der Garantieleistung behoben ­werden.
 
6.    Eigentumsvorbehalt
6.1.     Bis zur Abdeckung der Gesamtverbindlichkeiten einschließlich aller Schecks sowie Nebenforderungen bleibt die gelieferte Ware unser ­Eigentum.
 
7.    Versand
7.1.     Der Versand erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Versandart und Versandweg werden von uns gewählt. Wir werden uns dabei bemühen, ­Wünsche des Bestellers zu berücksichtigen.
7.2.     Versandkosten trägt der Käufer.
 
8.    Schlussbestimmungen
8.1.     Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand ist
    Tübingen.




NEGELE Textil in Tradition GmbH, Reutlinger Str. 58, 72072 Tübingen

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